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09.03.2021

Greensill Bank in Turbulenzen: Oberbürgermeister Griesert lässt umgehend städtisches Anlagen-Management prüfen

Nachdem am letzten Freitag, der städtische Finanzvorstand, Thomas Fillep, in einem Pressegespräch mitgeteilt hat, dass die Stadt Osnabrück 14 Millionen Euro bei der inzwischen von der BaFin geschlossenen Greensill Bank in Bremen angelegt hat, hat Oberbürgermeister Wolfgang Griesert über das Wochenende verschiedene Prüfaufträge erteilt, um die Vorgänge zu erhellen. Als erstes wird es eine Mitteilungsvorlage geben, die am Dienstag, 9. März, dem Verwaltungsausschuss und dem Rat vorgelegt wird.

Eine umfängliche Diskussion soll noch in dieser Woche ermöglicht werden. Dazu hat der Oberbürgermeister in Absprache mit Günter Sandfort, dem Vorsitzenden des Finanzausschusses, zu einer öffentlichen Sondersitzung am Donnerstag, 11. März um 18 Uhr eingeladen. Einziges Thema: die Einlagen der Stadt bei der Greensill Bank. Der Finanzvorstand und die Fachleute der Finanzverwaltung werden in dieser Sitzung sämtliche Fragen beantworten, insbesondere die Frage, ob die Schieflage der Greensill Bank vorhersehbar hätte sein können.

Heute Vormittag hat der Oberbürgermeister darüber hinaus die Kommunalaufsicht in Hannover um eine umfängliche Prüfung des Vorgangs und der vom Rat beschlossenen Finanzrichtlinie gebeten und das städtische Rechnungsprüfungsamt zur Prüfung der Vergabevorgänge an die Greensill Bank Bremen AG eingeschaltet.

Der für die ordnungsgemäße Organisation und Überwachung der in der Finanzrichtlinie genannten Aufgaben zuständige Stadtrat Thomas Fillep wurde vom Oberbürgermeister darüber hinaus beauftragt, über die kommunalen Spitzenverbände zu erfahren, wer die weiteren genannten betroffenen Kommunen sind, um ein abgestimmtes, gemeinsames Vorgehen zu prüfen.

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