Navigation über die Inhaltsbereiche dieser Seite

Der Hauptinhaltsbereich - hier finden Sie Artikel zum Thema Aktuelles

19.05.2020

Ratssitzung findet wegen Corona in der OsnabrückHalle statt

Die nächste öffentliche Sitzung des Osnabrücker Stadtrats am Dienstag, 26. Mai, findet aus Infektionsschutzgründen im Europa-Saal der OsnabrückHalle statt. Beginn der Sitzung ist 17 Uhr. Der Eintritt ist frei, Einlasskarten werden diesmal nicht benötigt. Der Sitzungssaal ist rollstuhlgerecht zu erreichen.

2020 04 21 OsnabrueckHalle Europasaal 2.
(2020 04 21 OsnabrueckHalle Europasaal 2) Ratssitzung vom 21. April 2020 im Europa-Saal der OsnabrückHalle; Foto: Stadt Osnabrück, Gerhard Meyering

Die Coronakrise bringt Änderungen nicht nur in privaten Lebensbereichen mit sich. Auch demokratische Prozesse wie Sitzungen des Stadtrats müssen unter veränderten Bedingungen durchgeführt werden. So wurde die Ratssitzung im März im Sitzungssaal des Rathauses nur stark verkürzt und - um den Sicherheitsabstand zu wahren - mit deutlich weniger Ratsmitgliedern abgehalten.

Damit Ratssitzungen den Abstandsempfehlungen entsprechend stattfinden können, wurden diese mit der Aprilsitzung  in die OsnabrückHalle verlegt. Dort ist ausreichend Platz vorhanden, sodass Ratsmitglieder, Vorstände, Pressevertreter und Publikum mit genug Abstand der Sitzung beiwohnen können.

Das Publikum findet sich in der Empore ein. Da dort ausreichend Sitzplätze vorhanden sind, kann der Sicherheitsabstand von mindestens 1,50 Meter eingehalten werden.

Tagesordnung:

  1. Aktuelles zur Corona-Pandemie;
  2. Besetzung von Gremien;
  3. Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen: a) Transparenz in Corona Zeiten - Einwohner*innenfragestunde in der nächsten Ratssitzung (Fraktion Die Linke); b) Risikogruppen verstärkt schützen - In Senioren- und Pflegeheimen strategisch auf SARS-CoV-2 und COVID-19 testen (CDU-Fraktion); c) Digitalisierung beschleunigen (FDP-Fraktion);
  4. Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen;
  5. Verkehrsberuhigungsmaßnahme "Am Krümpel";
  6. Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Programm 2020;
  7. Verkehrsberuhigungs-/ Verkehrssicherheitsprogramm 2020;
  8. Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für die Jahre 2018 bis 2020 -Maßnahmenpaket 5;
  9. Außerplanmäßige Ausgabe Atemschutzübungsanlage und Atemschutzwerkstatt;
  10. 13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Osnabrück vom 28. März 2006;
  11. Wahl der Wahlbevollmächtigten für die Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Osnabrück für die Amtsperiode vom 6. August 2020 bis zum 5. August 2025;
  12. Ehrenbeamtenverhältnisse bei der Freiwilligen Feuerwehr;
  13. Radstation - Umbau des Untergeschosses der Bahnhofsgarage;
  14. Investitionskostenzuschuss für die Inneneinrichtung und Außenanlage der Kindertagesstätte Friedensweg;
  15. Unterstützung der Jugendverbände;
  16. Erstattung von Elternbeiträgen für Kindertagesbetreuung in "Sonstigen Tageseinrichtungen";
  17. Ausschussberichte;
  18. Beantwortung von Anfragen;
  19. Mitteilungen des Oberbürgermeisters.

Einlasskarten werden nicht benötigt. Der Sitzungssaal ist rollstuhlgerecht zu erreichen. Die Sitzungsunterlagen sind im Internet unter www.osnabrueck.de/ris abzurufen.


www.osnabrueck.de

Datenschutz | Impressum | Urheberrechte © 1996-2020: Stadt Osnabrück | Tel: 0541 323-0

zum Seitenanfang mit der Seitenbereichsnavigation springen