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Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Osnabrück

Der Seniorenbeirat der Stadt Osnabrück setzt sich zusammen aus:

  • 13 gewählten Mitgliedern
  • 5 nachrückende Ersatzmitglieder

Alle werden in einer Delegiertenwahl am Freitag, 17.12.2021, gewählt.

Die Delegierten werden von Osnabrücker Seniorenvereinigungen benannt.

Des Weiteren werden von der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (AGW) zwei stimmberechtigte Mitglieder und deren Stellvertreter benannt. Auch der Migrationsbeirat und das Behindertenforum entsenden jeweils ein Mitglied, der Sozial- und Gesundheitsausschuss 3 Mitglieder.

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Details zur Wahl

Zur Wahl können sich laut der Wahlordnung vom 30.08.2016 alle Bürgerinnen und Bürger Osnabrücks stellen, die über 60 Jahre alt sind. Vorschlagsrecht für die Kandidatinnen und Kandidaten haben zum einen die Osnabrücker Vereine, Verbände, Institutionen, Gruppierungen u.v.m.

 

Zum anderen können sich aber auch Einzelpersonen selbst vorschlagen.

 

Die zur Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege gehörenden Verbände Arbeiterwohlfahrt, Caritas-Verband, Deutsches Rotes Kreuz, Diakonisches Werk und Paritätische sowie ihre Untervereinigungen dürfen keine Kandidat:innen und Delegierte benennen, welche die Kandidatinnen und Kandidaten am 17.12.2021 wählen. Sie entsenden zwei Mitglieder in den Seniorenbeirat.

 

Die vorgeschlagenen und zu wählenden Kandidatinnen und Kandidaten dürfen kein Mitglied des Rates der Stadt Osnabrück sein.

Die Wahlordnung definiert Seniorenvereinigungen als

  • freiwillige, auf Dauer angelegte Zusammenschlüsse von Bürgerinnen und Bürger, die das 60. Lebensjahr vollendet haben und
  • die die Belange von älteren Menschen vertreten oder
  • ältere Menschen aktivieren, am öffentlichen Leben teilzunehmen

So können Seniorenvereinigungen z. B. folgende Gruppen sein:

  • sie treffen sich in Gemeinschaftszentren, Kirchen, Religionsgemeinschaften, Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, Parteien, Gewerkschaften usw. und
  • sie sind ehrenamtlich tätig
  • eine Rechtsform der Vereinigung ist nicht zwingend notwendig

Bei einer Direktwahl werden alle Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, zu wählen. Das Gegenteil ist eine Delegiertenwahl – mit Wahlfrauen und –männern, also Delegierten.

 

So werden die Mitglieder des Seniorenbeirates von diesen gewählt. Die Wahl erfolgt geheim.

 

Je nach Anzahl der Mitglieder in einer Seniorenvereinigung kann diese einen oder zwei Delegierte sowie die gleiche Anzahl an Stellvertretungen benennen. Diese müssen zum Zeitpunkt der Wahl das 60. Lebensjahr vollendet haben und Bürgerin bzw. Bürger der Stadt Osnabrück sein.

 

Die Seniorenvereinigungen erhalten von der Stadt Osnabrück zur Benennung der Delegierten entsprechende Unterlagen. Diese sind spätestens bis zum 18. Oktober 2021 an die Verwaltung (besser: Fachdienst Bürgerengagement und Seniorenbüro) ausgefüllt und unterschrieben zurückzusenden.

Für die Vorschläge der Kandidatin bzw. des Kandidaten hat die Stadt Osnabrück einen Vordruck erarbeitet. Dieser wird den genannten Gruppen und Seniorenvereinigungen zugesandt.

 

Nach Möglichkeit sollen alle Geschlechter gleich berücksichtigt werden.

 

Das ausgefüllte und unterschriebene Formular mit den Daten der Kandidaten/des Kandidaten muss bis zum 01. November 2021 zurück an die nachfolgende Adresse gesandt werden:

 

Stadt Osnabrück

Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement

Fachdienst Bürgerengagement und Seniorenbüro

Wahlunterlagen Seniorenbeirat

Postfach 4460

49034 Osnabrück

Wer sich selbst vorschlagen möchte, erhält die erforderlichen Unterlagen beim Fachdienst Bürgerengagement und Seniorenbüro der Stadt Osnabrück.

 

Auch hier gilt: Am Wahltag muss das 60. Lebensjahr vollendet sein und die Kandierenden müssen Bürger:innen der Stadt Osnabrück sein.

 

Die Unterlagen können ab Mittwoch, 01.09.2021, im Fachdienst Bürgerengagement und Seniorenbüro, Bierstraße 32a, 49074 Osnabrück, abgeholt werden.

Am Wahltag, dem 17. Dezember 2021, haben die Kandidatinnen und Kandidaten Gelegenheit, sich der Wahlversammlung vorzustellen.

 

Sollte eine Kandidatin/ein Kandidat abwesend sein, wird ihre/seine schriftliche Vorstellung verlesen.

Die Wahl wird schriftlich und geheim durchgeführt. Für die Stimmzettel stehen Wahlurnen zur Verfügung.

 

Auf dem Stimmzettel sind die Kandidat:innen in der alphabetischen Reihenfolge ihrer Nachnamen gelistet.

 

Die Delegierten haben bis zu 13 Stimmen. Sie können jedem Wahlvorschlag nur eine Stimme geben.

 

Haben alle Delegierten ihre Stimmzettel abgegeben, wird die Urne geöffnet und die Stimmzettel ausgezählt.

Alle gültigen Stimmzettel werden ausgezählt.

 

Gewählt sind die Kandidatinnen/die Kandidaten, die die meisten Stimmen auf sich vereinigt haben. Die Anzahl der entfallenen Stimmen, die für eine Person abgegeben wird, entscheidet darüber, wie die Plätze 1 bis 13 sowie der fünf nachrückenden Ersatzmitglieder vergeben werden.

 

Im Anschluss an die Auszählung wird von der Wahlleitung das Ergebnis verkündet.

 

Die Gewählten werden gefragt, ob sie die Wahl annehmen. Sollte jemand die Wahl ablehnen, rückt automatisch die/der Nächste in der Liste nach.

 

Zum Abschluss wird das Ende des Wahlgangs von der Wahlleitung festgestellt. Über die Wahl und deren Ergebnis wird ein Protokoll gefertigt und in einer Vorlage dem Rat der Stadt Osnabrück zur Kenntnisnahme vorgelegt.

In der zurückliegenden Amtsperiode hat sich der Seniorenbeirat sechsmal im Jahr getroffen.

 

Für einige Themen wurden Arbeitsgruppen gebildet. Diese haben sich unabhängig und selbstorganisiert getroffen.

 

Die erste Sitzung des neu gewählten Seniorenbeirates findet spätestens 4 Monate nach der konstituierenden Sitzung des Rates statt.

 

Da die konstituierende Sitzung des Rates am 02.11.2021 ist, muss die konstituierende Sitzung des Seniorenbeirates spätestens am 02.03.2022 erfolgt sein. Hierzu werden die gewählten Mitglieder und die von der AGW bestellten Mitglieder sowie die entsandten Mitglieder von Behindertenforum und Migrationsbeirat von der Stadtverwaltung eingeladen.

Die Unterlagen zur Wahl des Seniorenbeirates werden bis zum Dienstag, 31.08.2021, an die Seniorenvereinigungen versandt. Sollte eine Vereinigung keine Unterlagen erhalten haben, kann sie sich bei der folgenden Adresse melden:

 

Stadt Osnabrück

Fachbereich Integration, Soziales und Gesundheit

Fachdienst Bürgerengagement und Seniorenbüro

Geschäftsführung Seniorenbeirat – Frau Tiesmeyer

Bierstraße 32a

49074 Osnabrück

Telefon: 0541 323 4505

E-Mail: buergerberatung(at)osnabrueck.de

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www.osnabrueck.de

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