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10.09.2015

„Wir müssen diskutieren, wir müssen planen, wir müssen entscheiden“: OB Griesert zu möglichen Kürzungen im Kulturbereich

Wir können es uns bei der Finanzlage nicht leisten, alles so zu lassen, wie es ist, sonst bleibt bald nichts mehr so, wie es war“, kommentiert Oberbürgermeister Wolfgang Griesert die in der NOZ vom 10. September angestoßene Debatte über mögliche Kürzungen im Kulturbereich. „Ich muss sicher nicht extra betonen, dass der Stadt ihre Kultur viel Wert ist: nämlich jährlich über 20 Millionen Euro. Allerdings muss ich betonen, dass das Loch im Haushalt so tief ist, dass, sofern wir nicht gegensteuern, der Haushalt nicht genehmigt werden wird. Damit ist der Rahmen für den anstehenden Entscheidungsprozess genannt. Diese dramatische Situation zu ignorieren, wäre aus meiner Sicht verantwortungslos. Und so diskutieren wir, nachdem ich im Juli eine Haushaltssperre verfügt habe, Einsparvolumina in allen Bereichen – in der Bauverwaltung ebenso wie in der Jugendverwaltung, im Sozialbereich ebenso wie auch im Kulturbereich. Darüber diskutieren wir zurzeit, um zu planen und dann auch zu entscheiden.

Dem Rat einen genehmigungsfähigen Haushalt vorzulegen, ist nicht nur die Pflicht des Oberbürgermeisters, sondern die Pflicht des gesamten Verwaltungsvorstandes. Daher erwarte ich, dass sich alle Vorstände und Fachbereiche an dieser Diskussion mit konstruktiven Vorschlägen beteiligen. Ich bin zuversichtlich, dass Rat und Verwaltung gemeinsam den notwendigen Konsolidierungsprozess tragen, denn wir haben gar keine andere Alternative. Und so bin ich davon überzeugt, dass wir auch in Zukunft ebenso finanzierbare wie attraktive Angebote in unseren Kulturinstitutionen machen können. Im Übrigen bin ich ebenso davon überzeugt, dass ansprechende Kulturangebote auch, aber eben nicht nur eine Frage des Geldes sind.“



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