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14.11.2019

Verwaltungsgericht gibt Klage statt – Neumarkt bleibt für Autos geöffnet

Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat den Klagen gegen die Sperrung des Neumarktes für den motorisierten Individualverkehr stattgegeben. Geklagt hatten Eigentümerinnen und Eigentümer von Gebäuden am und um den Wallring. Damit bleibt der Neumarkt für Autos auch weiterhin befahrbar. Ob die Stadt Osnabrück Berufung gegen das Urteil einlegt, steht noch nicht fest.

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(2019 11 14 Neumarkt) Neumarkt; Foto: Stadt Osnabrück, Simon Vonstein

„Wir warten zunächst die schriftliche Urteilsbegründung ab und prüfen, ob eine Berufung Erfolg verspricht und zweckmäßig ist“, sagt Oberbürgermeister Wolfgang Griesert. Nachdem die schriftliche Urteilsbegründung vorliegt, bleibt der Stadt Osnabrück ein Monat, um Berufung einzulegen und ein weiterer Monat, um die Berufung zu begründen.

Der Rat der Stadt hatte im Mai 2017 mehrheitlich die Teileinziehung – also die Sperrung für Autos – des Neumarktes zwischen Neuer Graben und Kollegienwall sowie zwischen Lyrastraße und Neumarkt beschlossen – gegen die Empfehlung von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert und der Verwaltung. Im Oktober 2017 sperrte die Stadt den Neumarkt schließlich für den motorisierten Individualverkehr. In einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren gab das Oberverwaltungsgericht den Antragsstellern schließlich recht, sodass der Neumarkt seit Januar 2018 wieder befahrbar ist.


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