Navigation über die Inhaltsbereiche dieser Seite

Der Hauptinhaltsbereich - hier finden Sie Artikel zum Thema Nachrichten

10.05.2017

Stadt Osnabrück erhält fünf Millionen Euro als Bedarfszuweisung vom Land Niedersachsen

Fünf Millionen Euro erhält die Stadt Osnabrück vom Land Niedersachsen. Das Geld ist eine Bedarfszuweisung aus dem Antragsverfahren 2016, sie wird der Stadt zum ersten Mal gewährt. Oberbürgermeister Wolfgang Griesert hat die Vereinbarung jetzt unterschrieben, nun können die fünf Millionen Euro kurzfristig ausgezahlt werden. Ziel ist, Defizite im Haushalt auszugleichen und die Finanzen der Stadt wieder auf eine festere Basis zu stellen.

2017 05 05 Unterschrift Bedarfszuweisung.
(2017 05 05 Unterschrift Bedarfszuweisung) Oberbürgermeister Wolfgang Griesert unterzeichnet die Bedarfszuweisung in Höhe von fünf Millionen Euro, die die Stadt Osnabrück vom Land Niedersachen erhält. Foto: Stadt Osnabrück, Dr. Sven Jürgensen

„Voraussetzung ist der Abschluss einer Zielvereinbarung“, sagte Oberbürgermeister Wolfgang Griesert bei der Unterzeichnung. „Darin werden Konsolidierungsmaßnahmen festgelegt, die ungefähr der Höhe der Bedarfszuweisung entsprechen. Das heißt, die Stadt Osnabrück musste darlegen, an welchen Stellen sie Geld einsparen wird, die in etwa eine Ersparnis von fünf Millionen Euro bringen.“

Eine Bedarfszuweisung wird finanzschwachen Kommunen gewährt und ist an Bedingungen geknüpft. 34 Landkreise, Städte und Gemeinden bekommen diese Hilfe aus dem Antragsverfahren 2016  vom Land, insgesamt sind es 57,54 Millionen Euro, von denen fünf Millionen nach Osnabrück gehen.

Rat und Verwaltung hatten Sparvorschläge erarbeitet, die mit dem Ministerium für Inneres und Sport abgestimmt wurden. Zu diesen Vorschlägen gehören unter anderem die Erhöhung der Hundesteuer sowie die höhere Beteiligung der Eltern an den Kosten der Tagesbetreuung.

 

 



www.osnabrueck.de

Datenschutz | Impressum | Urheberrechte © 1996-2017: Stadt Osnabrück | Tel: 0541 323-0

zum Seitenanfang mit der Seitenbereichsnavigation springen