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22.06.2017

Stadt Osnabrück erhält 10 Millionen Euro als Bedarfszuweisung vom Land Niedersachen

Zehn Millionen Euro hat die Stadt Osnabrück vom Land Niedersachsen erhalten. Das Geld ist eine Bedarfszuweisung aus dem Antragsverfahren 2016 und 2017. Am Donnerstag ist die Überweisung des Landes bei der Stadt eingegangen. Ziel ist, Defizite im Haushalt auszugleichen und die Finanzen der Stadt wieder auf eine festere Basis zu stellen.

„Voraussetzung war der Abschluss einer Zielvereinbarung“, sagte Oberbürgermeister Wolfgang Griesert. „Darin wurden Konsolidierungsmaßnahmen festgelegt, die ungefähr der Höhe der Bedarfszuweisung entsprechen. Das heißt, die Stadt Osnabrück musste darlegen, an welchen Stellen sie Geld einsparen wird, die in etwa eine Ersparnis von fünf Millionen Euro bringen.“ Griesert hatte die Vereinbarung bereits im Mai unterschrieben.

Eine Bedarfszuweisung wird finanzschwachen Kommunen gewährt und ist an Bedingungen geknüpft. 34 Landkreise, Städte und Gemeinden bekommen diese Hilfe aus dem Antragsverfahren 2016  vom Land, insgesamt sind es 57,54 Millionen Euro, von denen nun 10 Millionen Euro nach Osnabrück überwiesen worden sind.

Rat und Verwaltung hatten Sparvorschläge erarbeitet, die mit dem Ministerium für Inneres und Sport abgestimmt wurden.

„Das Land unterstützt die erfolgreiche Konsolidierung unseres Haushalts durch diese 10 Millionen Euro Sonderbedarfszuweisung für 2016 und 2017 erstmalig. Dafür bedanken wir uns“, sagt Finanzvorstand Thomas Fillep.



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