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16.12.2015

Oberbürgermeister Wolfgang Griesert: Entscheidung des Rates Dissen bedauerlich

Die Neue Osnabrücker Zeitung berichtet in ihrer Ausgabe vom 16. Dezember über den Rat der Stadt Dissen, der mit einer Veränderungssperre die Unterbringung von Flüchtlingen in dem Gebäude des ehemaligen Klinikums ausschließen will.

Osnabrücks Oberbürgermeister Wolfgang Griesert; Foto: Uwe Lewandowski.
(Osnabrücks Oberbürgermeister Wolfgang Griesert; Foto: Uwe Lewandowski) Osnabrücks Oberbürgermeister Wolfgang Griesert; Foto: Uwe Lewandowski

„Selbstverständlich respektiere ich die Entscheidung des Dissener Rates, bin aber schon verwundert darüber, dass wir die Idee, gemeinsam Flüchtlinge in dem leerstehenden Gebäude des ehemaligen Klinikums Dissen unterzubringen, nicht vorher vertieft erörtert haben“, reagiert Oberbürgermeister Wolfgang Griesert auf die beschlossene Veränderungssperre.
 
Griesert hatte in einem Brief am 19. Oktober an Landrat Dr. Michael Lübbersmann und Bürgermeister Hartmut Nümann geschrieben: „In Anbetracht der vom MI (Niedersächsisches Innenministerium) angekündigten zusätzlich erhöhten Zuweisungen von Flüchtlingen auf die Kommunen können und sollten wir aus meiner Sicht eine Nutzung der leerstehenden Gebäude des Klinikums Dissen zur Wohnraumversorgung von Ihnen und uns zugewiesenen Flüchtlingen nicht mehr ausschließen.“
 
Zurzeit kann keiner die Entwicklung der nächsten Monate absehen. Die vom Land Niedersachsen veröffentlichten und deutlich nach oben korrigierten Zahlen zeigen allerdings, dass die bis Ende März unterzubringenden Flüchtlinge das Angebot, das im nächsten Jahr in der Region zur Verfügung gestellt werden kann, übersteigen könnten.
 
„Wir sollten zusammen ein Interesse daran haben, Flüchtlinge weder in Zelten noch in Turnhallen unterzubringen“, sagt der Oberbürgermeister. „Bisher waren wir in der Lage, die der Stadt zugewiesenen Flüchtlinge aufzunehmen. Ich bin aber nicht sicher, ob wir auch in den kommenden Monaten Flüchtlingen genügend geeigneten Wohnraum zur Verfügung stellen können. Daher ist nicht auszuschließen, dass sowohl in Dissen als auch im Landkreis wie auch in der Stadt Osnabrück die Möglichkeiten knapp werden. Für diesen Fall hätte ich gern im gemeinsamen Interesse der Region mit dem Landrat und dem Bürgermeister die Rahmenbedingungen für eine bis längstens Ende 2019 befristete Flüchtlingsunterbringung in einer Immobilie besprochen, die zwar in der Stadt Dissen liegt, allerdings Eigentum des Osnabrücker Klinikums ist. Ich bedauere, dass der Rat in Dissen das nicht gewollt hat, bin aber zuversichtlich, dass wir unabhängig von dieser Entscheidung im Gespräch bleiben werden.“



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