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01.03.2019

Neue Landesbehörde im Flüchtlingshaus

„Grundsätzlich befürworte ich eine Landesbehörde, die die Rückführung von Asylbewerbern zentral steuert“, erklärt Oberbürgermeister Wolfgang Griesert. „Derzeit werden vereinzelt immer noch Dublin III-Fälle auch auf die Städte verteilt. Ich hoffe, dass dieses zukünftig dann nicht mehr der Fall ist. Ich hoffe auch, dass das Land bei den Botschaften der Herkunftsländer schneller Ersatzpapiere beschaffen kann als die Kommunen.“

Damit reagiert der Oberbürgermeister auf die Pläne der Landesregierung, im Flüchtlingshaus in Osnabrück eine zentrale Verwaltung einzurichten, die alle Aufgaben im Zusammenhang mit der Vorbereitung und Durchführung von Rückführungen und Abschiebungen bündelt und organisiert. „Wie die Behörde genau arbeitet und wie die Aufgabenabgrenzung zur städtischen Ausländerbehörde aussieht, bleibt abzuwarten“, sagt Griesert.

Nicht verantwortbar sei es jedoch, wenn das Land in der Friedensstadt alle Asylbewerber, die aus sicheren Drittländern kämen oder die als Dublin-Fälle registriert seien zuerst an der Sedanstraße unterbringen würde. Ob es geschickt sei, die geplante Behörde in einem Haus unterzubringen, das nach dem in Osnabrück geborenen Autor des Romans „Im Westen nichts Neues“, Erich Maria Remarque, benannt ist, wollte der Oberbürgermeister nicht kommentieren.


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