Navigation über die Inhaltsbereiche dieser Seite

Der Hauptinhaltsbereich - hier finden Sie Artikel zum Thema Nachrichten

24.06.2015

7,86 Millionen Euro für Osnabrück

OB Griesert schlägt Sanierung von Schulen vor

Die Niedersächsische Landesregierung hat die Weichen für eine weitere finanzielle Förderung der Kommunen gestellt. Das Kabinett hat den Entwurf des "Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (NKInvFG)" zur Verbandsbeteiligung freigegeben. Damit wird den niedersächsischen Kommunen der rasche Zugriff auf 327,5 Millionen Euro Bundesmittel ermöglicht.

Das Geld stammt aus dem Sondervermögen des Bundes von insgesamt etwa 3,5 Milliarden Euro zur Stärkung der Investitionstätigkeit finanzschwacher Kommunen. Es fließt an Gemeinden und Kreise, die nach den Kriterien Einwohnerzahl, Arbeitslosenquote und Kassenkreditbestand in ihrer Investitionstätigkeit unterstützt werden müssen. Bis 2018 können die Mittel für Investitionen eingesetzt werden.

Oberbürgermeister Wolfgang Griesert sagt: „Osnabrück erhält 7,86 Millionen Euro und muss dafür einen Eigenteil in Höhe von rund einer Million Euro aufbringen. Ich werde dem Rat vorschlagen, diese Mittel insbesondere für die dringend sanierungsbedürftigen Schulen einzusetzen. Zahlreiche Bauten sind in die Jahre gekommen und müssen auch unter energetischen und klimatischen Gesichtspunkten saniert werden. Wenn wir die Mittel für unsere Schulen einsetzen, tun wir unseren Kindern Gutes, dem Klima und der Umwelt, aber auch dem Haushalt der Stadt Osnabrück. Auch Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen für die erforderliche Ganztagsbetreuung können davon bezahlt werden. Ich hoffe, dass der Rat diesem Vorschlag folgt. Ich habe die Verwaltung gebeten, eine Prioritätenliste zusammenzustellen, um möglichst zügig zu entscheiden, welche Investitionen wir mit diesem Geld finanzieren können. Ich möchte mich ausdrücklich bei der Landesregierung dafür bedanken, dass sie es ohne weitere bürokratische Hürden uns überlässt, wie wir diese Mittel einsetzen.“



www.osnabrueck.de

Datenschutz | Impressum | Urheberrechte © 1996-2018: Stadt Osnabrück | Tel: 0541 323-0

zum Seitenanfang mit der Seitenbereichsnavigation springen