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20.05.2016

5 Millionen Euro vom Land für Osnabrück: Oberbürgermeister Griesert begrüßt Hilfe

Oberbürgermeister Wolfgang Griesert begrüßt die Entscheidung des Landes Niedersachsen, die Stadt Osnabrück mit fünf Millionen Euro zu unterstützen. Insgesamt stellt das Land sogenannte Bedarfszuweisungen in Höhe von 57 Millionen Euro 34 Landkreisen, Städten, Gemeinden und Samtgemeinden zur Verfügung, die schwierige Haushaltsprobleme zu lösen haben. Die Kommunen werden vom Land unterstützt, Fehlbeträge in den Haushalten auszugleichen, die Kassenliquidität zu stärken und aufgehäufte Schulden abzubauen.

Mit den Bedarfszuweisungen soll die Finanzkraft von Kommunen gestärkt werden, die einerseits keinen ausgeglichenen Haushalt haben, die andererseits sich aber nachdrücklich darum bemühen, den Haushalt zu konsolidieren. Diese Zuweisungen werden auf Antrag gewährt. Osnabrück hatte einen entsprechenden Antrag am 29. April beim Innenministerium gestellt.
 
„Einerseits bedeutet diese Zuweisung eine Verbesserung der Finanzlage der Stadt, andererseits ist es aber bedauerlich, dass wir wie viele andere Kommunen in Niedersachsen überhaupt auf diese Landeshilfe angewiesen sind“, sagt Oberbürgermeister Wolfgang Griesert. „Osnabrück ist seit langem strukturell benachteiligt. Die Ursachen liegen unter anderem in einer nur halbherzigen kommunalen Gebietsreform vor 50 Jahren, aber auch darin, dass in unserer Stadt – anders als in anderen Großstädten Niedersachsens – die hervorragende Kulturlandschaft überwiegend kommunal getragen wird. Ich gehe davon aus, dass das Land Niedersachsen mit der Stadt Osnabrück für diese Bedarfszuweisung eine Zielvereinbarung treffen möchte, um zu verabreden, wie die Stadt den Ergebnishaushalt mittelfristig verbessern kann.“



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