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Der Hauptinhaltsbereich - hier finden Sie Artikel zum Thema Was sind Bürgerforen?

Bürgerbeteiligung durch Bürgerforen

In den Bürgerforen haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Anregungen und Wünsche vorzutragen und Fragen des unmittelbaren Lebensumfeldes mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Verwaltung zu diskutieren. Ob Verkehrs- und Bebauungsplanung oder Fragen zu öffentlichen Einrichtungen, es wird alles zur Sprache gebracht, was für den Stadtteil von Bedeutung ist. Gleichzeitig informieren Rat und Verwaltung über konkrete Vorhaben und Entwicklungen.

Das Osnabrücker Stadtgebiet ist in 14 Bezirke unterteilt, in denen jeweils zweimal im Jahr auf Einladung des Oberbürgermeisters Bürgerforen stattfinden.

Alle können teilnehmen. Machen Sie mit!

Grundsätzlich können alle Bürgerinnen und Bürger an den Sitzungen teilnehmen. Geleitet werden sie vom Oberbürgermeister, einer Bürgermeisterin oder einem Bürgermeister, in Ausnahmefällen von einem weiteren Ratsmitglied entsprechend der festgelegten Vertretungsreihenfolge.

Die Mitglieder des Rates nehmen an den Sitzungen in ihrem Wahlbereich teil. Die Verwaltung wird durch den Oberbürgermeister oder ein Mitglied des Verwaltungsvorstandes sowie - je nach Themenschwerpunkten - durch weitere Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter vertreten.

Der Fahrplan für die Sitzungen

Die Sitzungen beginnen jeweils um 19.30 Uhr und enden spätestens um 22 Uhr. Zunächst berichtet der Oberbürgermeister bei Interesse der Anwesenden darüber, was auf Grundlage der Anregungen des jeweils letzten Bürgerforums veranlasst worden ist. Dann folgen die einzelnen Tagesordnungspunkte, die von Bürgern oder der Verwaltung angemeldet wurden. Ist eine Antwort der Verwaltung bzw. Erledigung der Anfrage durch die Verwaltung vor der Sitzung möglich, wird dem Antragsteller die Antwort bereits mitgeteilt. Es wird nachgefragt, ob dieser Punkt noch im Bürgerforum behandelt werden soll. Falls der Antragsteller zu einem Tagesordnungspunkt in der Sitzung nicht anwesend ist und kein weiterer Besucher eine Information bzw. Diskussion wünscht, wird der Tagesordnungspunkt nicht beraten. Danach wird der Tagesordnungspunkt "Stadtentwicklung im Dialog" behandelt. Dieser besteht zum einen aus dem Sachstandsbericht zu Fragen der Verkehrs- und Bebauungsplanung im Bereich des Bürgerforums und zum anderen aus allgemeinen Mitteilungen der Verwaltung. Den Abschluss bildet der Punkt "Anregungen und Wünsche", in dem Themen angesprochen werden können, die nicht für die Tagesordnung angemeldet wurden. Für diesen TOP sind in jedem Falle 15 Minuten vorzusehen.

Jede Frage wird beantwortet

Über die Ergebnisse einer Sitzung wird von der Verwaltung jeweilsein Protokoll erstellt und im Internet veröffentlicht. Gegebenenfalls werden Auszüge den zuständigen Fachausschüssen des Rates zur weiteren Behandlung zugeleitet. Sonstige Anregungen und Wünsche werden an die Verwaltung weitergegeben und direkt innerhalb von vier Wochen beantwortet.

Der Zeitplan für die Bürgerforen:

  • Halbjährlich: Erstellung und Veröffentlichung eines Sitzungskalenders unter Angabe von Ort und Zeit.
  • Mindestens vier Wochen vor dem Bürgerforum: Aufforderung in der Tagespresse unter "Amtliche Bekanntmachungen" und im Internet unter www.osnabrueck.de Vorschläge für die Tagesordnung einzureichen.
  • 15 Tage vorher: Veröffentlichung der Tagesordnung im Internet, Versand eines Hinweises an Vereine und Verbände, Aushang der Tagesordnung in Geschäften, Gaststätten, Sparkassenfilialen und Ähnlichem.
  • Freitag vorher: Veröffentlichung von Zeit und Ort in der Tagespresse unter "Amtliche Bekanntmachungen".
  • Nach dem Bürgerforum: Erstellung einer eines Protokolls und Veröffentlichung im Internet; Weiterleitung von Auszügen und Anfragen an die Verwaltungsstellen und gegebenenfalls an die Fachausschüsse des Rates.


www.osnabrueck.de

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