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Osnabrück hat eine eigene Stellplatzsatzung

Die Niedersächsische Bauordnung räumt den Gemeinden die Möglichkeit ein, im eigenen Wirkungskreis eigene örtliche Bauvorschriften bezüglich der Anzahl der notwendigen Pkw-Einstellplätze sowie zu Fahrradabstellanlagen zu erlassen.

Diese Möglichkeit hat die Stadt Osnabrück mit der erstmals am 23. April 2016 in Kraft getretenen Stellplatzsatzung (StS) ergriffen.

In den letzten Jahren hat sich gezeigt, dass sich in der Stadt Osnabrück als Verdichtungsraum mit gut ausgebautem ÖPNV und günstigen Voraussetzungen für die Fahrradnutzung ein anderes Mobilitätsverhalten entwickelt als im ländlichen Raum. Dazu tragen auch die schwindenden Flächenressourcen innerhalb der Stadt bei, die zwangsläufig zu einer Begrenzung des motorisierten Individualverkehrs (MIV) führen bzw. führen müssen.

Mit einer speziell auf die Osnabrücker Verhältnisse zugeschnittenen StS kann diesen Entwicklungen entsprochen werden. Gleichzeitig ist es durch die StS möglich, verkehrspolitische Zielsetzungen zu verfolgen, z. B. durch Reduzierung der Stellplätze in der Innenstadt sowie in dicht bebauten Innenstadt-Randbereichen oder durch Berücksichtigung der Möglichkeiten des Carsharings.

Die StS soll die städtebaulichen Auswirkungen des ruhenden Verkehrs und den Ziel- und Quellverkehr steuern. Die Innenstadt (Kernzone) soll dabei im Vergleich zum Rest des Stadt-gebiets die weitgehendste Entlastung erfahren. Hier sollen möglichst wenig zusätzliche Pkw-Einstellplätze entstehen. In den Bereichen mit einer besonders hohen baulichen Dichte, die unmittelbar an die Innenstadt angrenzen, soll die Forderung nach neuen Pkw-Einstellplätzen ebenfalls zurückhaltend ausfallen, um auch hier eine Entlastung zu erreichen.

Gleichzeitig soll die StS mit Hilfe der Vorgaben zur Gestaltung von Fahrradabstellplätzen und der Bestimmungszahlen für Fahrradabstellplätze zur qualitativen und quantitativen Verbesserung des Angebots an Fahrradabstellplätzen im Stadtgebiet beitragen, um hierdurch den Umstieg auf den Fahrradverkehr zu befördern.


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