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14.06.2017

Verfahren zur Straßenumbenennung

Drei Straßen werden in Osnabrück umbenannt. Das hat der Rat der Stadt Osnabrück am 30. Mai beschlossen. Hintergrund: Die  Namensgeber haben das NS-Regime gestützt und getragen. Es handelt es sich um die Carl-Diem-Straße im Stadtteil Wüste, die Heinrich-Röper-Weg im Stadtteil Schölerberg und die Giesbert-Bergerhoff-Straße im Stadtteil Atter.

Das mit dem Ratsbeschluss eröffnete Verfahren sieht nun folgende Schritte vor: Obwohl für die Benennungen von Straßen ausschließlich der Rat zuständig ist und auch keine öffentliche Anhörung erfolgen muss, werden nach der Sommerpause öffentliche Informationsveranstaltungen in den drei Stadtteilen stattfinden. Die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner werden persönlich eingeladen. Bei diesen Veranstaltungen informieren die Stadtverwaltung und Historiker ausführlich über die Gründe der möglichen Umbenennung und über die Maßnahmen, die Anwohner im Falle einer Umbenennung ergreifen müssten.

Zudem besteht neben der schriftlichen Form für die Anwohner die Möglichkeit, mündlich Stellung zu nehmen. Auch können hier, wie auch im Rahmen der in der zweiten Jahreshälfte stattfindenden Bürgerforen der jeweiligen Stadtteile, geeignete Vorschläge für die Neubenennung der Straßen gemacht werden.

Anschließend wird die Stadtverwaltung die Ergebnisse aus den Informationsveranstaltungen, Bürgerforen oder gegebenenfalls schriftlichen Stellungnahmen zusammenfassen und sie erneut den politischen Gremien zur Beratung vorlegen. Erst auf dieser Grundlage treffen dann die Ratsvertreter die endgültige Entscheidung.

Der Rat folgte mit seinem Beschluss der Empfehlung des Arbeitskreises Erinnerungskultur, dem unter anderem Vereine und Initiativen aus dem Bereich Erinnerungskultur, Vertreter der Opfer des NS-Regimes sowie von Schulen, der Universität Osnabrück, Kirchen und Gewerkschaften angehören.

Der Arbeitskreis hat insbesondere die Straßennamen kritisch untersucht, die seit der NS-Zeit und seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland benannt worden sind. Im Ergebnis wurden drei Straßennamen identifiziert. Bei aller Verschiedenheit der Tätigkeiten und Einflussbereiche waren Carl Diem als führender NS-Sportfunktionär, Giesbert Bergerhoff als NSDAP-Ortgruppenleiter in Atter und Heinrich Röper als SA-Obersturmbannführer in Osnabrück Träger des NS-Regimes und haben aktiv an der Verwirklichung seiner Ziele mitgewirkt. Eine Würdigung der genannten Personen durch Straßennamen ist nach Ansicht des Arbeitskreises mit dem Selbstverständnis der Friedensstadt, einer aktiven Erinnerungskultur und einem würdigen Andenken an die Opfer nicht vereinbar, auch wenn man ihnen zum Teil auch positiv zu bewertende Tätigkeiten zuschreiben kann.



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