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17.12.2020

Deutliche Mehrheit im Rat für Grundstückskauf im Stadtteil Gartlage

Die Neue Osnabrücker Zeitung berichtet über die Ratssitzung vom Dienstag, 15. Dezember, unter dem Titel „Das war knapp: Ja zum Grundstückskauf“ über die Ratsentscheidung, 21,5 Hektar südlich der Knollstraße zu kaufen.

Die Abstimmung war unter Berücksichtigung des von den Fraktionen vereinbarten Pairings sehr unübersichtlich. Pairing wird zwischen den Fraktionen immer dann vereinbart, wenn ein oder mehrere Ratsmitglieder aus nachvollziehbaren Gründen, wie beispielsweise Krankheit, an einer Ratssitzung nicht teilnehmen können. Um das Kräfteverhältnis nicht zu verändern, vereinbaren die Fraktionen unter solchen Umständen das sogenannte Pairing.

Insgesamt musste die Ratsvorsitzende, Rita Feldkamp, rund 200 Tagesordnungspunkte aufrufen. Nach der Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes hat die Ratsvorsitzende festgestellt, dass der Kauf mehrheitlich beschlossen worden sei. Ihre Aussage, es sei mit einer Stimme mehr als erforderlich für den Vorschlag gestimmt worden, korrigierte sie sofort: Zwei Ratsmitglieder mehr als erforderlich hätten dem Beschluss zugestimmt. Diese Aussage bezog sich auf die Zahl, die unter Berücksichtigung des vereinbarten Pairings zu dem Zeitpunkt für eine Mehrheit auf jeden Fall gereicht hätte. Erst später konnte das Ergebnis überprüft und nachgezählt werden. Mit „Ja“ stimmten 27 Ratsmitglieder, 21 mit „Nein“. „Der Beschluss zum Erwerb der Grundstücke südlich der Knollstraße ist für die neue städtische Wohnungsgesellschaft ein gutes Signal. Die deutliche Mehrheit für den Ankauf ist mit dem klaren Auftrag von CDU und SPD verbunden, bei der Entwicklung der Flächen nicht nur den dringend erforderlichen bezahlbaren Wohnraum, sondern auch die vorhandene ökologische Situation zu berücksichtigen. Deshalb sollen große Bereiche, wie die am Haster Weg liegenden sogenannten Eiswiesen, die zwar seit Jahren im Flächennutzungsplan als Wohnbauflächen vorgesehen sind, dauerhaft als Freiflächen gesichert werden. Dazu startet im nächsten Jahr das Bebauungsplanverfahren, in dem noch viele weitere Belange unter breiter Beteiligung der Öffentlichkeit Berücksichtigung finden werden“, so Oberbürgermeister Wolfgang Griesert.


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