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Inhalte und Ziele des Flächennutzungsplans

Ein Flächennutzungsplan stellt in Grundzügen die bisherige und zukünftige Nutzung eines Gemeindegebietes dar. Er umfasst das gesamte Gemeindegebiet und dient als Grundlage für die Ausarbeitung von detaillierten Plänen für Teile des Gemeindegebietes.

Typische Bestandteile eines Flächennutzungsplanes sind Angaben über geplante oder vorhandene Bauflächen wie zum Beispiel Wohn- oder Gewerbegebiete. Aber auch Hauptverkehrsstraßen oder Grünflächen wie Parks werden in einen Flächennutzungsplan aufgenommen.

Die Flächennutzungsplanung umfasst sämtliche Aufgaben und Planungsschritte, die zur Aufstellung oder Änderung eines Flächennutzungsplanes führen. Die einzelnen Planungsschritte sind im Baugesetzbuch (BauGB) geregelt.

Wie verbindlich ist der Flächennutzungsplan?

Die planerischen Aussagen im Flächennutzungsplan beziehen sich auf das gesamte Gemeinde- oder Stadtgebiet. Für die Behörden ist er bindend. Gegenüber Dritten entfaltet er jedoch keine Rechtswirkung. Baurechte für einzelne Grundstücke können somit nicht aus dem Flächennutzungsplan  abgeleitet werden.

Bebauungspläne sind grundsätzlich aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln. Nutzungen, die im Bebauungsplan festgesetzt werden, müssen also dem Flächennutzungsplan entsprechen.

Was wird im Flächennutzungsplan dargestellt?

Der Flächennutzungsplan besteht aus einer Planzeichnung mit der entsprechenden Erläuterung der verwendeten Planzeichen und einer Begründung. In der Begründung werden auf Grundlage einer Bestandsanalyse die Planungsziele für einen Zeitraum von etwa 15 Jahren dargelegt.

Der Flächennutzungsplan stellt die bisherigen und zukünftigen Flächennutzungen im gesamten Gemeinde- oder Stadtgebiet dar, die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergeben. Es werden unter anderem folgende Aussagen getroffen:

  • Wo werden neue Wohnbauflächen entstehen?
  • Wo liegen die Schwerpunkte für die gewerbliche Bauflächenentwicklung?
  • Gibt es neue Planungsansätze für weitere örtliche Hauptverkehrswege?
  • Wo liegen die Freibereiche, landwirtschaftliche Flächen und Wälder?
  • Wo sind Flächen für Gemeinbedarfseinrichtungen wie Schulen, Kindergärten, Kirchen und Hochschulen vorhanden oder vorgesehen?

Wie läuft das Aufstellungsverfahren ab?

Das Aufstellungsverfahren ist in der Regel sehr aufwändig und beansprucht einen längeren Zeitraum. Für sämtliche Flächen im Stadtgebiet werden Aussagen über die zukünftige Nutzung getroffen. Dabei müssen verschiedene Belange berücksichtigt und gerecht gegeneinander abgewogen werden.

Unabhängig davon, ob es sich um einen neuen Flächennutzungsplan oder um ein Änderungsverfahren  handelt, sind folgende zentrale Verfahrensbestandteile identisch:

  • Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt, einen Flächennutzungsplan neu aufzustellen oder ihn in Teilbereichen zu ändern.
  • Die Verwaltung erarbeitet den Vorentwurf des Planes und die vorläufige Begründung, die den politischen Gremien vorgelegt werden, damit die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden beschlossen werden kann.

Frühzeitige Beteiligung

Bereits sehr früh werden die Bürgerinnen und Bürger über die Ziele und Planungen des Flächennutzungsplans informiert. Sie erhalten die Möglichkeit, Hinweise und Anregungen zu den Planungen abzugeben. Nach Abschluss dieser Beteiligung werden von der Verwaltung der Entwurf des Planes und die Begründung erarbeitet.

Planentwurf und Begründung werden erneut den politischen Gremien vorgelegt, damit die Entwurfsoffenlegung beschlossen werden kann. Zum Planentwurf werden den politischen Entscheidungsträgern auch die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung vorgelegt. Den politisch Verantwortlichen wird gezeigt, welche Anregungen aufgenommen oder abgelehnt wurden. Die Entscheidung liegt dann bei den politischen Gremien.

Entwurfsoffenlegung

Im Zuge der Entwurfsoffenlegung besteht erneut für die Öffentlichkeit sowie für Behörden die Gelegenheit, den Plan einzusehen und Stellungnahmen abzugeben. Zeitraum und Ort der Offenlegung des Planes werden vorab hier im Internet und in der Neuen Osnabrücker Zeitung unter der Rubrik "Bekanntmachungen" veröffentlicht.

Im Anschluss erarbeitet die Verwaltung die Planung für den Feststellungsbeschluss. In diesem Zusammenhang werden nochmals die Anregungen zum Entwurf geprüft und entweder aufgenommen oder verworfen. Auch hier handelt es sich um Vorschläge, denen die politischen Gremien folgen oder die sie ablehnen können.

Nachdem der Rat den Feststellungsbeschluss gefasst hat, wird der Plan der Genehmigungsbehörde vorgelegt. Die Genehmigungsbehörde hat dann drei Monate Zeit, den Plan oder die Änderung zu genehmigen.

Mit der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt erlangen der Flächennutzungsplan oder die Änderung Rechtskraft.


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