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Soziale Stadt Schinkel

Für den Stadtteil Schinkel hat die Stadt Osnabrück im Jahr 2016 ein „Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept“ (ISEK) und die „Vorbereitenden Untersuchungen“ (VU) für ein mögliches Sanierungsgebiet erstellt. Bei der Erstellung waren auch Akteure und Bewohner des Stadtteils einbezogen.

Auf der Grundlage der Untersuchungen hat der Rat der Stadt Osnabrück in seiner Sitzung am 30. Mai 2017 beschlossen, die Aufnahme des Sanierungsgebietes „Schinkel“ in das Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ für das Jahr 2018 zu beantragen.

Das Programm unterstützt Kommunen bei der städtebaulichen Aufwertung von Quartieren, in denen es soziale Missstände und einen besonderen Entwicklungsbedarf gibt. Der gesellschaftliche Zusammenhalt in benachteiligten Stadtteilen soll gestärkt und die Lebensbedingungen verbessert werden.

Laut Pressemitteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz (MU) vom 17. August 2018 wurde das Gebiet in das Förderprogramm aufgenommen.

Die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Schinkel“ erfolgte durch Satzung der Stadt Osnabrück vom 4. Dezember 2018.

Mit der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt am 14. Dezember 2018 wurde die Satzung rechtskräftig.

Welche Vorteile gibt es für Grundstücks- und Gebäudeeigentümer im Sanierungsgebiet?

Im  förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Schinkel“ können Eigentümer die Herstellungskosten für die Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen von Gebäuden steuerlich geltend machen.

Voraussetzung für die erhöhte Abschreibung gemäß §§ 7 h, 10 f  Einkommenssteuergesetz  ist eine zwischen der Stadt und dem/der Bauherren /Bauherrin abgeschlossene vertragliche Vereinbarung (Modernisierungsvereinbarung).

Wichtig ist, dass der Abschluss der Vereinbarung vor dem Beginn von Baumaßnahmen erfolgt ist. Der Abschluss der vertraglichen Vereinbarung setzt voraus, dass die beabsichtigte Sanierung des Objektes den Sanierungszielen des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes „Schinkel“ entspricht.

Eine nachträgliche Vereinbarung nach Beginn der Bauarbeiten ist nicht möglich.

Nachdem die Baumaßnahme abgeschlossen ist, prüft die Stadt die Originalrechnungen zusammen mit den Zahlungsbelegen und erstellt eine Bescheinigung zur Vorlage beim zuständigen Finanzamt.

Diese Angaben sind als allgemeine Hinweise zu verstehen. Sie sind nicht abschließend und ersetzen nicht die Beratung eines Steuerberaters.

Was ist  von  Grundstücks- und Gebäudeeigentümer im Sanierungsgebiet zu beachten?

Die Sanierungsmaßnahme wird im vereinfachten Sanierungsverfahren durchgeführt.

Das bedeutet, dass die  §§ 144, 145 BauGB nicht anzuwenden sind,  Vorhaben und Rechtsvorgänge (z. B. Kaufverträge, Belastungen der Grundstücke usw.) sind nicht zu genehmigen.

Sanierungsbedingte Bodenwerterhöhungen werden von den Eigentümern nicht abgeschöpft (§ 154 BauGB, Ausgleichsbetrag ).

Die Sanierungsvermerke werden nicht in die Grundbücher der Grundstücke, die im Geltungsbereich des Sanierungsgebietes liegen, eingetragen.

Die Förderrichtlinie für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an privaten Gebäuden und Freiflächen sowie für Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes im Sanierungsgebiet „Schinkel“ wurde in der Ratssitzung am 1. Oktober 2019 beschlossen und mit der Veröffentlichung im Amtsblatt für die Stadt Osnabrück am 11. Oktober 2019 rechtskräftig.


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