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Berücksichtigung Ökologischer Belange in der Bauleitplanung

In der Bauleitplanung sind neben vielen unterschiedlichen Aspekten auch die Belange des Umweltschutzes, einschließlich des Naturschutzes und der Landschaftspflege zu berücksichtigen. Diese Belange sind in § 1 und § 1a Baugesetzbuch (BauGB) definiert.

Der Rat der Stadt Osnabrück hat vor diesem Hintergrund am 08. Juli 2008 Standards zur Beachtung ökologischer Belange in der Bauleitplanung beschlossen. Durch den Beschluss des Rates am 03. September 2019 zur „Berücksichtigung ökologischer Belange in der Bauleitplanung“ (Vorlage: VO/2019/4199) wurden diese Standards nach Überprüfung ihrer Wirksamkeit und Angemessenheit modifiziert.

Die vom Rat beschlossenen Standards sind als eine Selbstverpflichtung der Stadt zu verstehen. Die Stadt möchte hiermit ihrer Verantwortung und ihrem Ziel, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern, die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln sowie den Klimaschutz und die Klimaanpassung zu fördern, im Rahmen der Bauleitplanung gerecht werden. Die anzuwendenen Standards stellen dabei keinen abschließenden Katalog ökologischer Belange dar, sondern sind je nach Gegebenheiten des Plangebietes zu ergänzen. Ihre konkrete Festlegung wird nach der Abwägung aller Belange im Bauleitplanverfahren getroffen.

Das herunterladbare Dokument „Berücksichtigung ökologischer Belange in der Bauleitplanung“ (siehe unten) fasst die überarbeiteten Standards der Stadt Osnabrück mit wichtigen Anwendungshinweisen zusammen.

Hintergründe zu den einzelnen Standards können der Vorlage (VO/2019/4199) im Ratsinformationssystem der Stadt Osnabrück entnommen werden.


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