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Der Hauptinhaltsbereich - hier finden Sie Artikel zum Thema FAQ's Lastenräder

FAQ's Lastenräder

Was wird gefördert?

Der Kauf von neuen Fahrrädern, die speziell zum Transport von Gütern und/oder Personen konstruiert werden. Sie müssen einen verlängerten Radstand aufweisen sowie über Transportmöglichkeiten verfügen, die unlösbar mit dem Fahrrad verbunden sind und mehr Volumen oder Gewicht (mindestens eine Lastenzuladung von 40 kg (zzgl. Fahrergewicht)) aufnehmen können als ein herkömmliches Fahrrad.

Darunter fallen:

  • ein- und zweispurige Lastenfahrräder / Lastenpedelecs
  • zulassungs- und versicherungsfreie Lastenfahrräder mit und ohne batterieelektrische Tretunterstützung (Lastenpedelecs bis 25 km/h)
  • zulassungs- und versicherungspflichtige Lastenpedelecs bis 45 km/h,

Gefördert wird die Grundausstattung des jeweiligen Modells. Gewünschtes Zubehör muss im Angebot gesondert ausgewiesen werden.

Gefördert werden die Brutto-Anschaffungskosten (Ausnahme: Bei Unternehmen etc. die Vorsteuerabzugsberechtigt sind, wird der Netto-Neuanschaffungspreis gefördert).

Was wird nicht gefördert?

Nicht zuwendungsfähig sind S-Pedelecs, E-Bikes, gebrauchte oder überwiegend aus gebrauchten Teilen gebaute Lastenräder oder Lastenpedelecs, aus Einzelteilen zusammengestellte Lastenräder oder Lastenpedelecs sowie Prototypen. Nicht gefördert wird Zubehör,das über die Grundausstattung des jeweiligen Modells hinausgeht.

Förderbedingung „verlängerter Radstand“, was ist damit gemeint?

Die Welt der Fahrräder ist vielfältig und es gibt kein verbindlich definiertes Maß, ob wann ein Radstand „verlängert“ ist. Für die bekannten klassischen Lastenräder gilt, dass sie einen großen Radstand aufweisen, es gibt aber auch neuere Produkte auf dem Markt, deren Radstand im geringen Maße größer ist als bei einem  konventionellen Fahrrad. Mit den FAQ zu diesem Thema haben wir versucht Klarheit zu schaffen und ein Maß von 138 cm definiert, ab dem wir einen Radstand  als „verlängert“ ansehen. Eine juristische Prüfung in unserem Hause hat ergeben, dass diese Klarstellung nicht ausreicht, da in der Förderrichtlinie der Wortlaut „verlängert“ nicht näher konkret definiert ist.

Es sind damit auch Lastenräder förderfähig, deren Radstand unterhalb 138 cm liegt, soweit die anderen Förderbedingungen erfüllt sind.

Wer kann einen Antrag stellen?

Privatpersonen, Vereine und Verbände, Kleinstunternehmen, Selbständige und Freiberufler, die ihren Hauptwohnsitz / Unternehmens-/ Vereinssitz / Niederlassung in der Stadt Osnabrück haben

Was brauche ich für den Antrag?

Ein Angebot für ein Lastenfahrrad / Lastenpedelec. Im Angebot muss gewünschtes Zubehör, das über die Grundausstattung des jeweiligen Modells hinausgeht, gesondert ausgewiesen werden.

Einen Nachweis über den Wohnsitz bei Privatpersonen.

Bei Vereine und Verbände, Kleinstunternehmen, Selbständige und Freiberufler sind weitere Unterlagen erforderlich, siehe dazu den Förderantrag.

Wie und ab wann kann ich den Antrag stellen?

Der Antrag kann online gestellt werden oder per Post übersandt werden. Die Antragstellung startet am 8. Juni 2020, 12 Uhr. Anträge, die vorher eingereicht werden, werden nicht berücksichtigt und vernichtet. Sie können den Online-Antrag ausfüllen und zwischenspeichern, ab dem 8. Juni 2020, 12 Uhr kann er dann online abgesandt werden.

Wann kann ich das Lastenrad bestellen?

Sobald Sie den Bewilligungsbescheid erhalten haben.

Kann ich bei jedem Händler bestellen?

Es gibt keine Beschränkung. Zur Stärkung der lokalen und regionalen Wirtschaft ist es jedoch wünschenswert, dass bevorzugt dort gekauft wird.

Kann ich mich im Verfahren für ein anderes Lastenrad entscheiden?

Nein, der Bewilligungsbescheid bezieht sich auf das im Angebot dargestellte Modell. Nur für dieses Modell kann die Fördersumme ausgezahlt werden.

Was mache ich, wenn das Lastenrad eine längere Lieferzeit hat?

Zwischen Bewilligungsbescheid und Einreichung der Rechnung dürfen maximal drei Monate liegen. Wenn durch eine verlängerte Lieferzeit diese Frist nicht einzuhalten ist, kann sie mit dem Nachweis des geplanten Liefertermins individuell verlängert werden.

Werden auch selbst zusammengebaute Lastenräder oder Prototypen gefördert?

Nein. Bei der Einreichung von Angeboten oder Rechnungen für Einzelkomponenten kann nicht nachvollzogen werden, ob die Einzelteile tatsächlich an dem Fahrrad verbaut wurden. Bei Prototypen kann nicht geprüft werden, ob sie den Förderkriterien entsprechen.

Werden gebrauchte oder geleaste Lastenräder gefördert?

Nein, es wird nur der Kauf von neuen Fahrrädern gefördert.

Wie wird entschieden wer die Förderung erhält?

Die Förderung erfolgt nach dem „Windhundprinzip“, entscheidend ist der Zeitpunkt des Eingangs der vollständigen Antragsunterlagen. Bei Einreichung des Antrags über den Online-Antrag gilt der dort dokumentierte Zeitpunkt nur, wenn alle Unterlagen damit übersandt wurden und der Antrag nach Prüfung vollständig ist. Bei postalischem Zusenden gilt der Poststempel. Wenn die Fördermittel ausgeschöpft sind, erfolgt bei zeitgleichem Antragseingang ein Losentscheid. Ein Rechtsanspruch auf Förderung besteht nicht.

Wenn das Lastenrad geliefert ist, was ist dann zu tun?

Sie haben die Rechnung für das Fahrzeug bezahlt und den Aufkleber, der Ihnen mit dem Bewilligungsbescheid zugesandt wurde, am Fahrzeug angebracht. Machen Sie ein Foto vom Fahrzeug und füllen Sie den Antrag auf Auszahlung (Anlage 2 des Bewilligungsbescheides) vollständig aus und unterschreiben diesen. Reichen Sie den Antrag, das Foto, die Rechnung und den Zahlungsbeleg (Kontoauszug, Quittung, im Original) persönlich oder per Post ein. Nach Prüfung dieser Unterlagen wird der bewilligte Zuschuss auf Ihr Konto überwiesen.

Was ist während der 36 Monate Förderbindungsfrist zu beachten?

Das Fahrzeug muss in dieser Zeit in Ihrem Eigentum verbleiben und für den privaten /gewerblichen Gebrauch in der Stadt Osnabrück gehalten werden. Der Förderungs-Aufkleber bleibt am Fahrzeug angebracht. Ein Verkauf vor Ablauf dieser Frist ist zu melden, ebenso ein Wechsel des Hauptwohnsitz / Betriebs- / Vereinssitz in eine andere Gemeinde / Stadt. Die Zuwendung ist in diesem Fall anteilig zurückzuzahlen. Dies gilt ebenso, wenn das Fahrzeug zerstört oder gestohlen wird. Siehe dazu die „Mitteilungspflichten“ im Förderantrag.


www.osnabrueck.de

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