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Wie sehen die Stimmzettel zur Wahl des Niedersächsischen Landtages aus und wie viele Stimmen hat man?

Zur Landtagswahl hat jeder Wähler zwei Stimmen. Mit der Erststimme wird der Wahlkreisbewerber (Direktkandidat) gewählt. Die Wahlkreisbewerber stehen auf der linken Seite des Stimmzettels. In jedem Wahlkreis kandidieren andere Direktbewerber.

Mit der Zweitstimme werden die Parteilisten gewählt. Diese befinden sich auf der rechten Seite des Stimmzettels. Die Landeslisten sind auf jedem Stimmzettel in Niedersachsen identisch.

Zur Landtagswahl 2013 waren in den Wahlkreisen 77 Osnabrück-Ost und 78 Osnabrück-West jeweils sieben Wahlkreisbewerber und 12 Landeslisten auf dem Stimmzettel verzeichnet.

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Warum befindet sich ein Loch in der oberen Ecke der Stimmzettel?

Alle Stimmzettel haben in der rechten oberen Ecke ein Loch. Es dient dazu, dass blinde und sehbehinderte Personen den Stimmzettel korrekt in einen Wahlschablone einlegen und damit unabhängig von anderen Personen wählen können. Da alle Stimmzettel dieses Loch haben, wird das Wahlgeheimnis nicht beeinträchtigt. Die Wahlschablonen erhalten blinde und sehbehinderte Personen beim Landesblindenverband.

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Warum befinden sich auf den Stimmzetteln einiger Wahlbezirke links oben eine Kennzeichnung mit „weiblich/männlich“ und einem Geburtszeitraum?

In mehreren vom Niedersächsischen Landesamt für Statistik ausgewählten Wahlbezirken befinden sich solche Kennzeichnungen auf dem Stimmzettel. In diesen Wahlbezirken kann im Wahlraum nur mit solchen Stimmzetteln gewählt werden. Anhand dieser Stimmzettel, die es in jedem Wahlkreis im Land Niedersachsen gibt, können nach der Wahl statistische Auswertungen erfolgen.

Da diese Stimmzettel unabhängig von den Wählerverzeichnissen ausgewertet werden, ist ein Rückschluss auf das Wahlverhalten eines einzelnen Wählers nicht möglich. Grundlage hierfür ist das Wahlstatistikgesetz. Briefwähler dieser Wahlbezirke erhalten keine gekennzeichneten Stimmzettel.

Wichtig: Wodurch wird ein Stimmzettel ungültig?

Ein Stimmzettel ist dann gültig, wenn auf ihm mindestens eine einwandfreie Erst- oder Zweitstimme abgegeben wurde. Um sein Wahlrecht vollständig auszunutzen, sollte jeder Wähler eine Erst- und eine Zweitstimme abgeben. Wird nur eine dieser beiden möglichen Stimmen abgegeben, so sind der Stimmzettel und die abgegebene Stimme gültig, die nicht abgegebene Stimme ist eine ungültige Stimme.

Ein Stimmzettel ohne jegliche Kennzeichnung ist ebenso ungültig wie Stimmzettel mit mehr als einer bei Erst- oder Zweitstimme abgegebenen Stimme. Außerdem wird ein Stimmzettel ungültig, wenn

  • der Stimmzettel unterschrieben wurde,
  • der Stimmzettel zusätzliche Bemerkungen enthält, z.B. Kommentare zur Politik, zu einzelnen Parteien oder Bewerbern oder anderes. Jeder Zusatz, macht den Stimmzettel ungültig, darauf abgegebene Stimmen werden nicht gezählt.
  • Bewerber oder Parteien durchgestrichen sind,
  • der Stimmzettel durchgestrichen oder mit Zeichnungen versehen wurde,
  • der Stimmzettel zerrissen oder unvollständig ist,
  • die Kennzeichnung mit politischen Symbolen erfolgt ist,
  • die Stimmabgabe insgesamt nicht zweifelsfrei erkennbar ist.

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