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Ablauf des Genehmigungsverfahrens für Indirekteinleiter

Im Genehmigungsverfahren nach § 58 des Wasserhaushaltsgesetzes wird geprüft, in welchem Umfang das Abwasser vor Vermischung mit anderem Abwasser vorbehandelt werden muss, damit die Grenzwerte in der Abwasserverordnung eingehalten werden können.

Für das in Chemischreinigungen anfallende Abwasser (so genanntes Kontaktwasser) ist beispielsweise eine Vorbehandlung erforderlich, damit der Grenzwert des darin enthaltenen Lösungsmittels nicht überschritten wird. Die Vorbehandlung dieses Abwassers kann zum Beispiel durch eine Anlage erfolgen, wie sie auf dem nebenstehenden Bild erkennbar ist.

Teilweise können im Genehmigungsverfahren auch Anforderungen an die Abwasser produzierenden Bereiche in den Betrieben gestellt werden, die zum Beispiel auf eine Verminderung des Eintrages von Schadstoffen in das Abwasser sowie auf die Reduzierung der Abwassermengen abzielen.

Der Einsatz bestimmter abwasserrelevanter Stoffe kann für bestimmte Abwasserherkunftsbereiche auch ganz untersagt werden. Schwer abbaubare organische Komplexbildner sowie halogenorganische Verbindungen dürfen zum Beispiel nicht in Reinigungsmitteln für die Fahrzeugwäsche eingesetzt werden, wenn das dabei anfallende Abwasser in die Schmutzwasserkanalisation eingeleitet wird.

Sind die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt, wird die Indirekteinleitergenehmigung von der Unteren Wasserbehörde erteilt.

Um die Einhaltung von Grenzwerten zu überprüfen, wird das Abwasser bestimmter genehmigungspflichtiger Betriebe regelmäßig untersucht.

Weitere Details zur Einleitung von mineralölhaltigem Abwasser aus der Fahrzeugpflege und dem Betrieb von Abscheideranlagen sowie Antragsformulare für die Genehmigung der Indirekteinleitung von Abwasser aus den folgenden Herkunftsbereichen können sie hier herunterladen:


www.osnabrueck.de

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