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Abwasserbeseitigung nach Bundesrecht

Schaubild Direkt- und Indirekteinleitung am Beispiel einer Waschanlage
Schaubild Direkt- und Indirekteinleitung am Beispiel einer Waschanlage

Unabhängig von der Herkunft des Abwassers ist für die Direkteinleitung von Abwasser in ein Gewässer gemäß § 8, 10 und 57 des Wasserhaushaltsgesetzes eine wasserrechtliche Erlaubnis erforderlich. Abgesehen von den industriellen Großeinleitern mit mehr als 500 Kubikmetern Abwasser pro Tag, für die der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) zuständig ist, liegt die Zuständigkeit für das Erlaubnisverfahren bei der Unteren Wasserbehörde.

Bei der Indirekteinleitung (Einleitung in den Schmutzwasserkanal) von häuslichem Abwasser oder Abwasser, das dem häuslichen Abwasser in seiner Zusammensetzung ähnlich ist, besteht kein Genehmigungsverfahren nach Bundesrecht, denn häusliches Abwasser kann im Klärwerk in der Regel problemlos behandelt werden. 

Abwasser fällt jedoch nicht nur in den Haushalten an. Auch bei einer Vielzahl gewerblicher und industrieller Tätigkeiten wird Wasser eingesetzt. Das dabei anfallende Abwasser weist andere Eigenschaften als häusliches Abwasser auf.

Gewerbliches Abwasser kann gefährliche Stoffe enthalten, die im Klärwerk nicht oder nur unzureichend abgebaut werden, die öffentlichen Abwasseranlagen schädigen oder auch das Klärwerkspersonal gefährden.

Für die Einleitung von gewerblichem Abwasser aus bestimmten Herkunftsbereichen besteht deshalb gemäß § 58 des Wasserhaushaltsgesetzes für Indirekteinleiter eine Genehmigungspflicht. Die Anforderungen an die Einleitung dieses Abwassers sind in der Abwasserverordnung enthalten. Eine Genehmigungspflicht für Indirekteinleiter mit gewerblichem Abwasser besteht immer dann, wenn in den herkunftsbezogenen Anhängen der Abwasserverordnung Anforderungen für den Ort des Anfalls von Abwasser oder vor Vermischung mit Abwasser aus anderen Herkunftsbereichen gestellt werden. Genehmigungspflichtig ist danach zum Beispiel die Indirekteinleitung von mineralölhaltigem Abwasser aus der Fahrzeugpflege (Anhang 49 der Abwasserverordnung), von schwermetallhaltigem Abwasser aus der Metallverarbeitung (Anhang 40 der Abwasserverordnung) sowie die Indirekteinleitung von Abwasser aus Chemischreinigungen (Anhang 52 der Abwasserverordnung). Auch die Einleitung von Abwasser aus der Innenreinigung von Behältern ist unter bestimmten Voraussetzungen genehmigungspflichtig (Anhang 27 der Abwasserverordnung). Zuständig für das Genehmigungsverfahren ist die Untere Wasserbehörde.


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