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Wer wird gewählt?

Europaweit werden in den 28 Mitgliedsländern 751 Abgeordnete des Europäischen Parlaments gewählt. Davon 96 in Deutschland.

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Wer darf wählen?

Wählen darf jeder Bürger der Stadt Osnabrück, der am 26. Mai 2019

  • das 18. Lebensjahr vollendet,
  • die deutsche Staatsangehörigkeit oder die eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzt und
  • nicht aufgrund eines Urteils vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.

Wenn ich einige Tage vor der Wahl in eine andere Gemeinde ziehe, kann ich dann in Osnabrück oder in der neuen Gemeinde an der Wahl teilnehmen? Beides befindet sich ja in der Bundesrepublik Deutschland.

Ja, Sie können an der Wahl teilnehmen. Sind Sie nach dem 14.04.2019 aus Osnabrück verzogen, so wählen Sie in Osnabrück (oder durch Briefwahl). Sind Sie nach diesem Stichtag von einer anderen Gemeinde nach Osnabrück verzogen, so bleiben Sie grundsätzlich in der bisherigen Gemeinde wahlberechtigt und können am Wahltag entweder dort im Wahlraum wählen oder vorab Briefwahl beantragen.

Wie kommen die Bewerber auf die Stimmzettel?

Bei der Europawahl werden ausschließlich Parteilisten gewählt. Kreiswahlvorschläge wie bei der Landtags- oder Bundestagswahl gibt es bei der Europawahl nicht. Die Listen stellen die einzelnen Parteien rechtzeitig vor der Wahl auf. Sie werden durch die jeweiligen Landeswahlausschüsse zugelassen.

Müssen die Parteien Unterstützungsunterschriften sammeln?

Grundsätzlich müssen alle Parteien für jeden Wahlvorschlag Unterstützungsunterschriften sammeln. Solche Unterstützungsunterschriften sind nicht erforderlich bei Parteien, die bereits im Europäischen Parlament, im Deutschen Bundestag oder einem Landtag seit deren letzter Wahl auf Grund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten waren. Folgende Parteien müssen keine Unterstützungsunterschriften sammeln: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, DIE LINKE., AfD.

Rechtliches, Anträge und weitere Downloads

Unten finden Sie alle Rechtsgrundlagen und Anträge zum Herunterladen.

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