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Graffiti oder Collagen mit Tipp-Ex

Sachverhalt:

Bei Dachdecker- und Klempnerarbeiten werden bei dem preisgünstigsten Bieter bei der Überprüfung der Wertung in mehreren Positionen der Leistungsbeschreibung handschriftliche Berichtigungen der Einheits- und Gesamtpreise festgestellt.

Entscheidung:

Das Angebot wird wegen zweifelhafter und nicht eindeutiger Eintragungsänderungen des Bieters gem. § 16  Abs. Nr. 1 b) i. V. m. § 13 Abs. 1 Nr. 5 Satz 2 VOB/A 2009 ausgeschlossen. Ausweislich des § 13 Abs. 1 Nr. 5 Satz 2 VOB/A 2009 haben die Eintragungen des Bieters zweifelsfrei zu sein. Zweifel an der Eindeutigkeit der Preise bestehen vor allem bei Durchstreichungen, bei „berichtigten“ Zahlen sowie bei Änderungen an vom Bieter geforderten Erklärungen.

Für die Praxis bedeutet dies, dass ein Bieter bei Eintragungen im Angebot, die er korrigieren will, verschiedene eindeutige Optionen hat:

  • Er kann seine Eintragungen im Duplikat der Leistungsbeschreibung, das er vom Auftraggeber erhalten hat, korrekt eintragen und das Duplikat zur Submission abgeben. Oder
  • seine Abänderungen sind so eindeutig, dass sie den Abändernden unzweifelhaft erkennen lassen sowie den Zeitpunkt der Abänderungen deutlich machen. Dies ist bei bloßen Durchstreichungen und der Verwendung von flüssigen Korrekturmitteln ohne namentliche Abzeichnung samt Datumsangabe nicht gegeben. Eindeutig werden Änderungen noch zusätzlich durch den Firmenstempel gekennzeichnet. Oder
  • der Bieter fordert rechtzeitig unter Hinweis auf sein Missgeschick ein weiteres Exemplar der Vergabeunterlagen von der Vergabestelle an.

Eigene Tipp-Ex-Collagen oder Graffiti sollten tunlichst vermieden werden, um das eigene Angebot nicht zu gefährden!

Stadt Osnabrück; Fachdienst Öffentliche Aufträge; Stand November 2010

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www.osnabrueck.de

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