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Gehwege

Hier sind Sie als Anlieger in der Pflicht

Für die Räum- und Streupflichten der Gehwege sind grundsätzlich die Anlieger zuständig. Die Winterdienstpflichten der Bürger umfassen bei Schnee die Schneeräumung und bei Schnee- und Eisglätte das Bestreuen der Gehwege. Der Gehweg ist in voller Länge mindestens 1 m breit zu räumen und bei Winterglätte zu bestreuen. Gehwege sind: Bürgersteige, Fußwege z. B. vor/zu Reihenhäusern, Bürgersteige, die auch von Radfahrern benutzt werden dürfen. Wenn das Grundstück Gehwege an mehreren Seiten hat, sind alle Gehwege zu räumen und zu streuen (z. B. Eckgrundstück, rückseitiger Weg). Fußwege sind von beiden Anliegern jeweils bis zur Mitte von Schnee zu räumen und bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. An den Bushaltestellen müssen die Zuwege für den Ein-und Ausstieg frei geräumt sein, damit die Fahrgäste sicher zum/aus dem Bus kommen können. Auf den Gehwegen müssen grundsätzlich die Zugänge zu den Fußgänger-Überwegen von Schnee sowie von Schnee- und Eisglätte freigehalten werden. Bei Straßen ohne Bürgersteig ist entlang des Grundstücks ein mindestens 1 m breiter Streifen auf der Fahrbahn zu räumen und zu bestreuen. Befindet sich an einer Straße nur einseitig ein Gehweg, besteht für die Anlieger auf der Fahrbahnseite ohne Gehweg keine Winterdienstpflicht.

Womit darf gestreut werden?
Grundsätzlich mit abstumpfenden Streumitteln wie Splitt, Sand, Blähton oder ähnlichem. Bei gefährlichen Stellen wie z. B. Treppen, Rampen, starken Gefälle- oder Steigungsstrecken ist die Verwendung von Streusalz ausnahmsweise erlaubt, dies gilt ebenso bei außergewöhnlichen Witterungsverhältnissen wie z. B. Eisregen. Das Streuen von Salz auf Gehwegen ist bis auf die oben genannten Ausnahmen grundsätzlich verboten. Wird  trotzdem Streusalz verwendet, kann dies ein Bußgeld nach sich ziehen.

Wann?
Das Räumen und Streuen muss Montag bis Samstag bis 7 Uhr, an Sonn- und Feiertagen bis 9 Uhr durchgeführt sein. Der Winterdienst ist bei Bedarf bis 22 Uhr zu wiederholen.

Wohin mit dem Schnee?
Schnee und Eis sind auf den Gehwegen am Rande der Fahrbahn so zu lagern, dass der Verkehr und die Müllabfuhr möglichst nicht behindert werden. Wenn es möglich ist, sollte der Schnee auf das eigene Grundstück befördert werden.
 
Bei Eintritt von Tauwetter sind die Gullys von Eis und Schnee zu befreien, um den ungehinderten Abfluss des Schmelzwassers zu gewährleisten. 

Bei Fragen zum Winterdienst auf Bürgersteigen und Gehwege:
Fachbereich Bürger und Ordnung der Stadt Osnabrück
Birgit Stiller
Telefon 3 23-32 43 | Telefax 3 23-15 32 43
stiller@osnabrueck.de
Natruper-Tor-Wall 2  | 49076 Osnabrück

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