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Maßnahmen zur Einhaltung von Luftqualitätsgrenzwerten

Alle EU-Mitgliedstaaten sind im Falle von Überschreitungen der Luftqualitätsgrenzwerte verpflichtet, regionale Luftreinhalte- und Aktionspläne zur Sicherstellung der Einhaltung der Grenzwerte aufzustellen. In Deutschland arbeiten Landes- und kommunale Behörden bei der Aufstellung der Pläne eng zusammen. Die Pläne bestehen aus einem Bündel von Einzelmaßnahmen, darunter auch Maßnahmen der Stadt- und Regionalplanung. So haben viele Kommunen zum Beispiel die Ausweisung von "Umweltzonen", den Bau von Umgehungsstraßen oder die Temporeduzierung auf vielbefahrenen Straßen beschlossen. Zahlreiche Städte und Gemeinden haben Anforderungen an einen schadstoffarmen öffentlichen Nahverkehr – etwa die verpflichtende Beschaffung von Bussen mit Rußpartikelfiltern – in ihren Ausschreibungen für ÖPNV-Verkehrsleistungen festgeschrieben.

Aktionspläne enthalten als "kurzfristige" Maßnahme zum Beispiel die Sperrung hoch belasteter Straßen für den Lkw-Verkehr, wobei häufig nur der Transitverkehr ausgesperrt wird (Lkw-Durchfahrtsverbot). "Kurzfristige" Maßnahmen bedeuten hier, dass sie binnen kurzer Zeit in Kraft gesetzt werden, jedoch in aller Regel dauerhaft bestehen und wirksam bleiben.

Bislang liegen in Deutschland 142 Luftreinhalte- und Aktionspläne vor (Umweltbundesamt, Stand 3. Dezember 2012). Eine Sammlung von Links zu den Internetseiten, auf denen die Pläne veröffentlicht sind, hat das Umweltbundesamt veröffentlicht. Für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der Angaben zu den Umweltzonen sind die jeweiligen Kommunen verantwortlich.

Linktipps:


www.osnabrueck.de

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