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Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)

Vor dem Hintergrund einer EG-Richtlinie sind mit der entsprechenden Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) seit Mitte 2002 zahlreiche Vorhaben − etwa der Abbau von Bodenschätzen, die Waldumwandlung, der Ausbau von Flüssen, die Errichtung von Kraftwerken, der Straßenbau und vieles mehr − im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) hinsichtlich ihrer Umweltauswirkungen zu bewerten. Maßgebend hierfür ist das Überschreiten von so genannten Schwellenwerten. Beispielsweise ist die Gewinnung von Ton ab einer Abbaufläche von zehn Hektar generell einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen. Erreicht die Abbaufläche eine Größenordnung zwischen einem und zehn Hektar, so ist im Rahmen einer Vorprüfung zu entscheiden, ob eine UVP durchgeführt werden muss oder nicht.

Da derartige Vorhaben eher seltener in den Zuständigkeitsbereich einer Stadt wie Osnabrück fallen, spielt die Bauleitplanung im Hinblick auf Umweltverträglichkeitsprüfungen bisher − und sicher auch in Zukunft – die dominierende Rolle. Dies um so mehr, als mit der 2004 erfolgten Novellierung des Baugesetzbuches (Europarechtsanpassungsgesetz – EAG Bau) die Umsetzung der SUP-Richtlinie der EG für Pläne und Programme (SUP = Strategische Umweltprüfung) für die Bauleitplanung gewährleistet wird. Seit Inkrafttreten der Novellierung sind − mit wenigen Ausnahmen – die Aufstellung und die Änderung von Flächennutzungs- und Bebauungsplänen umweltprüfungspflichtig (siehe Umweltprüfung).


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