Das Rathaus in Osnabrück.

Voraussetzungen und Leistungen

Pflegebedürftig kann - unabhängig vom Alter - jeder werden. Dabei muss die Ursache nicht zwangsläufig in körperlichen Gebrechen zu suchen sein: Der Bedarf nach Hilfe zur Pflege kann auch aus geistigen oder seelischen Behinderungen resultieren. 

Nach der gesetzlichen Definition ist pflegebedürftig, wer "...wegen einer körperlichen. geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens auf Dauer, voraussichtlich für mindestens sechs Monate, in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedarf."

Das Pflegeversicherungsgesetz (SGB XI) sieht Leistungen nach Pflegestufen, orientiert am jeweiligen Grundpflegebedarf im Tagesdurchschnitt vor. Danach bemisst sich dann letztlich die Leistung der Pflegekasse oder des Sozialamtes:

  • Pflegestufe I - erheblich Pflegebedürftige, täglicher Grundpflegebedarf mehr als 45 Minuten
  • Pflegestufe II  - Schwerpflegebedürftige, täglicher Grundpflegebedarf mindestens 120 Minuten
  • Pflegestufe III - Schwerstpflegebedürftige, täglicher Grundpflegebedarf mindestens 240 Minuten

Der von der Pflegekasse festgestellte Bedarf ist für das Sozialamt verbindlich. Bei nicht pflegeversicherten Personen ermittelt das Sozialamt selbst (gegebenenfalls über Gutachter) den Pflegebedarf.

Leistungen des Sozialamtes:

Das Sozialamt gewährt als alleiniger Kostenträger Leistungen an Personen, die keine anderweitige Anspruchsberechtigung haben, also insbesondere nicht pflegeversichert sind. Daneben werden ergänzende Hilfen an Personen gewährt, bei denen die Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung und eigene Mittel nicht ausreichen, die Kosten zu decken.

Gesetzliche Grundlagen:

Sozialgesetzbücher XI (Pflegeversicherungsgesetz) und XII (Sozialhilfe)

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